Sofortmeldung: Im Visier der Fahnder
Unwissenheit schützt nicht vor Strafe
Seit dem 1. Januar 2009 müssen Arbeitgeber in einigen Branchen bei Einstellung neuer Mitarbeiter eine Sofortmeldung abgeben. Von der Pflicht sind folgende Branchen betroffen:
Das bedeutet: Neue Arbeitnehmer sind bis spätestens zur Arbeitsaufnahme beim Rentenversicherungsträger zu melden. Andernfalls drohen Bußgelder wegen Verstoßes gegen die Meldevorschriften und Strafanzeigen wegen vermuteter Schwarzarbeit. Die Einhaltung dieser Vorschrift wird regelmäßig durch die Hauptzollämter kontrolliert. Dies bekamen Unternehmen zu spüren, denen die Hauptzollämter bei verstärkten Prüfungen Regelverstöße nachweisen konnten. Die Geldstrafen lagen im vierstelligen Bereich. In einem konkreten Fall wurde der Lohnbuchhalter eines Betriebes wegen einer nur 24 Stunden verspäteten Meldung sogar mit 25.000,- EUR Strafe belegt.
Aber auch demjenigen, der bei den Kontrollen des Hauptzollamtes nicht erwischt wird, droht Ungemach. Die ordnungsgemäße Abgabe von Sofortmeldungen kann zusätzlich im Rahmen der Prüfungen durch die Deutsche Rentenversicherung kontrolliert werden. Hier kann auch nach Jahren festgestellt werden, ob die Sofortmeldungen ordnungsgemäß abgegeben worden sind. Zudem können nachträglich Sanktionen eingeleitet werden.
Ebenso wichtig ist, dass der Arbeitnehmer seine Personaldokumente (Personalausweis, Pass, etc.) immer bei sich trägt und schriftlich auf die Mitführungspflicht seiner Ausweispapiere durch den Arbeitgeber hingewiesen wird. Andernfalls droht ebenfalls ein Bußgeld.
Es muss daher sichergestellt sein, dass rund um die Uhr – auch für kurzfristig eingestellte Mitarbeiter und Aushilfen – eine korrekte Meldung abgegeben werden kann. Wer keine Möglichkeit hat, die Meldungen selbst auf elektronischem Weg an die Deutsche Rentenversicherung zu übermitteln, sollte einen entsprechenden Dienstleister einschalten. Das ETL-Personal-Kompetenzcenter bietet hier ein schnelles und unbürokratisches Anmeldeverfahren, in dem betroffene Unternehmen rund um die Uhr Sofortmeldungen auslösen können.
gerd.beck@etl.de